Kataloniens Weg zur staatlichen Souveränität im Spiegel einer Petition auf change.org (Monographie)
1. Band: Oktober bis Dezember 2017
Allgemeine Angaben
Autor(en)
Axel Schönberger- Verlag
- Axel Schönberger
- Stadt
- Frankfurt am Main
- Publikationsdatum
- 2024
- Auflage
- 1
- ISBN
- 979-8-33597-890-3 ( im KVK suchen )
- Thematik nach Sprachen
- Katalanisch
- Disziplin(en)
- Katalanistik
- Schlagwörter
- Geschichte Kataloniens, Unabhängigkeitsbewegung, Selbstbestimmungsreferendum, Selbstbestimmungsrecht der Völker, Spanische Verfassung, Zeitgeschichte, Puigdemont Carles, de Zayas Alfred
Exposé
Katalonien ist eine europäische Nation mit einer langen, wechselhaften Geschichte, die am 1. Oktober 2017 von ihrem Selbstbestimmungsrecht Gebrauch machte und sich für die Unabhängigkeit von der spanischen Monarchie in Form einer Republik entschied.
Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist ein kollektives Menschenrecht und durch die spanische Verfassung von 1978 und die Veröffentlichung der beiden großen Zivilpakte der Vereinten Nationen im spanischen Gesetzblatt zwingendes Recht der spanischen Rechtsordnung. Nach spanischem Recht darf keine Institution, noch nicht einmal das spanische Verfassungsgericht, das Selbstbestimmungsrecht des katalanischen Volkes einschränken oder in irgendeiner Form behindern.
Prof. Dr. iur. Dr. phil. Alfred de Zayas:
«Einem Volk das Recht zu verweigern, sich in der Frage der Selbstbestimmung zu äußern, die Rechtmäßigkeit eines Referendums zu leugnen, die Durchführung eines Referendums mit Gewalt zu verhindern und die begrenzte Autonomie eines Volkes als Strafe aufzuheben, stellt eine Verletzung von Artikel 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte und des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte dar. Alternativ dazu ist es eine wichtige Maßnahme zur Konfliktprävention, das Streben von Völkern nach Selbstbestimmung rechtzeitig anzugehen, wie die unzähligen Kriege seit 1945 zeigen, die ihren Ursprung in der Verweigerung der Selbstbestimmung hatten. Um Gewalt zu verhindern, sollten Dialog und politische Verhandlungen gefördert werden.»
«Die spanische Regierung scheint sich auf das Prinzip der territorialen Integrität zu berufen, um gewaltsame Versuche zu rechtfertigen, politische Dissidenten und Bestrebungen nach Selbstbestimmung zum Schweigen zu bringen. Das Prinzip der territorialen Integrität ist zwar wichtig, wie in vielen Resolutionen der Vereinten Nationen, einschließlich der Resolutionen 2625 und 3314 der Generalversammlung, dargelegt, es ist jedoch für die externe Anwendung gedacht, um Bedrohungen oder Übergriffe von außen auf die territoriale Integrität souveräner Staaten zu verbieten. Dieses Prinzip kann nicht geltend gemacht werden, um das in Artikel 1 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte garantierte Recht aller Menschen zu unterdrücken, ihren Wunsch nach Kontrolle über ihre Zukunft zum Ausdruck zu bringen. Das Recht auf Selbstbestimmung ist ein Recht der Völker und kein Vorrecht der Staaten, es zu gewähren oder zu verweigern. Im Falle eines Konflikts zwischen dem Prinzip der territorialen Integrität und dem Menschenrecht auf Selbstbestimmung hat Letzteres Vorrang.» (aus dem Englischen übersetzt).
Prof. Dr. Dr. Alfred de Zayas (Vereinigte Staaten von Amerika) wurde im Mai 2012 vom Menschenrechtsrat zum ersten unabhängigen Experten für die Förderung einer demokratischen und gerechten internationalen Ordnung ernannt. Er ist Professor für internationales Recht an der Geneva School of Diplomacy.
Als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen, die Spanien noch am 1. Oktober 2017 und in der Folgezeit an der katalanischen Nation und ihren politischen Führern beging, um die Ausübung des Menschenrechts auf Selbstbestimmung zu verhindern, wurde am selben Tag auf change.org eine inzwischen von über einer halben Million Unterstützerinnen und Unterstützer unterzeichnete Solidaritätspetition veröffentlicht, deren Aktualisierungen seitdem über den Konflikt zwischen Spanien und Katalonien und dessen weitere Entwicklung in dreißig Sprachen informieren.
Vorliegender Band veröffentlicht den deutschen Teil des Jahres 2017 dieser Petition, der im deutschen Sprachbereich eine wichtige und vielbeachtete Gegenöffentlichkeit zu der wirkungsmächtigen Propaganda des spanischen Staates darstellt, die von einem Großteil der deutschsprachigen Medien unkritisch übernommen wurde, so daß oft faktische Unwahrheiten über die Katalanische Revolution verbreitet wurden und werden.
Inhalt
Solidarität mit Katalonien — für das Recht auf friedliche Selbstbestimmung! 21
1. Zur derzeitigen Lage in Katalonien (13. Oktober 2017) 232. Das schwedische Referendum des Jahres 2017: eine Uchronie (15. Oktober 2017) 27
3. Spanien versucht Katalanische Revolution mit vorsorglicher Haft zweier ihrer Führer zu stoppen (16. Oktober 2017) 31
4. Spanisches Verfassungsgericht erklärt katalanisches Referendumsgesetz für verfassungswidrig (17. Oktober 2017) 33
5. Iglesias fragt Rajoy: «Werden Sie zur Legalität zurückkehren? Ja oder Nein?» (18. Oktober 2017) 35
6. Katalanische Regierung offenbar kurz vor Ausrufung der Republik Katalonien (19. Oktober 2017) 37
7. Zerstört Rajoy den Mehrvölkerstaat Spanien? (20. Oktober 2017) 39
8. Erklärung des Deutschen Katalanistenverbandes (DKV) zu den aktuellen Ereignissen in Katalonien (20. Oktober 2017) 45
9. Rajoy bereitet institutionellen Putsch gegen demokratisch gewählte Institutionen in Katalonien vor (21. Oktober 2017) 47
10. Rajoy kündigt massiven Bruch spanischen Rechts an! (22. Oktober 2017) 51
11. Partei der spanischen Minderheitsregierung droht mit Ausweitung des angekündigten Staatsstreichs (24. Oktober 2017) 57
12. «Help Catalonia! Save Europe!» (25. Oktober 2017) 5913. Rajoy treibt Katalonien endgültig in die Unabhängigkeit (26. Oktober 2017) 61
14. Rajoys Staatsstreich beginnt (28. Oktober 2017) 65
15. UN-Sonderberichterstatter Alfred de Zayas kritisiert Spaniens Verstoß gegen internationales Recht (29. Oktober 2017) 69
16. Willkommen Katalonien! Ein neuer Staat betritt die Bühne der Welt (29. Oktober 2017) 71
17. Magna poena sine lege (30. Oktober 2017) 73
18. Phase 1 des konstituierenden Prozesses der Republik Katalonien hat begonnen! (30. Oktober 2017) 77
19. Spanien verletzt mit Billigung Deutschlands massiv die Menschenrechte (31. Oktober 2017) 79
20. Som tots catalans! Wir sind alle Katalanen! (3. November 2017) 93
21. Unabhängiger UN-Experte fordert spanische Regierung auf, ihre Entscheidung zur katalanischen Autonomie rückgängig zu machen 97
22. Offener Brief an Jean-Claude Juncker und Donald Tusk (4. November 2017) 103
23. Zwei Leserbriefe an die Frankfurter Allgemeine Zeitung (4. November 2017) 113
24. Widerstand in ganz Spanien gegen menschenrechtswidrigen Verfassungsbruch des Madrider Regimes wächst (4. November 2017) 117
25. «Ich bin eine Katalanin» – ein neues Video aus Katalonien (4. November 2017) 119
26. «Vorsorgliche Schutzhaft» im postdemokratischen Spanien (5. November 2017) 121
27. Kataloniens Präsident geht in die Offensive und kritisiert die Europäische Union (8. November 2017) 123
28. Brief aus Belgien des Präsidenten Kataloniens und vierer seiner Minister (9. November 2017) 127
29. Brief des Vizepräsidenten der legitimen katalanischen Regierung, Dr. Oriol Junqueras, aus der Haft (11. November 2017) 133
30. Strafrechtliche Legalität und der Unabhängigkeitsprozeß — Kritik spanischer Rechtsprofessoren (12. November 2017) 137
31. Spaniens falsche Propaganda: ein Interview mit Spaniens Außenminister Alfonso Dastis (17. November 2017) 145
32. Wie in Spanien das Recht gebeugt wird: Rechtsmeinung von Prof. Dr. Joan J. Queralt (17. November 2017) 147
33. Marta Rovira: Es bestand Gefahr «äußerster Gewalt» und von «Toten auf den Straßen» (17. November 2017) 149
34. Weiterer Brief aus der Haft des katalanischen Vizepräsidenten Dr. Oriol Junqueras (18. November 2017) 153
35. Spanische Verteidigungsministerin geht zwei Russen auf den Leim (18. November 2017) 159
36. Kopf der Terroranschläge in Katalonien war Spitzel des spanischen Geheimdienstes (19. November 2017) 161
37. Europäische Union verliert international ihre moralische Glaubwürdigkeit – China frohlockt (21. November 2017) 163
38. Rund 1000 Juristinnen und Juristen protestieren gegen Rechtsverletzungen durch den spanischen Staat (22. November 2017) 167
39. Interview mit Carles Puigdemont im Deutschlandfunk (27. November 2017) 169
40. Toni Strubell i Trueta: Nationalistisches Gift? Brief an den EU-Präsidenten Jean-Claude Juncker (1. Dezember 2017) 173
41. Katalanischer Vize-Präsident fordert Überwachung der Wahlen am 21. Dezember 2017 durch die Europäische Union (3. Dezember 2017) 177
42. EU — Einhaltung europäischer demokratischer Grundwerte im Katalonien-Konflikt: eine Petition (4. Dezember 2017) 179
43. Haft der prominentesten politischen Gefangenen aus Katalonien wird nicht aufgehoben! (4. Dezember 2017) 181
44. Jordi Cuixart fordert die Europäische Union auf, in Spanien einzugreifen (5. Dezember 2017) 183
45. Spanien zieht europäischen Haftbefehl gegen den 130. Präsidenten Kataloniens zurück (5. Dezember 2017) 185
46. Vorbereitende Maßnahmen zur Fälschung der Wahlen am 21. 12. 2017 in Katalonien? (6. Dezember 2017) 187
47. «Wir werden siegen! Es lebe die Republik!» — Katalanische Großdemonstration in Brüssel (10. Dezember 2017) 189
48. «Vencerem! Wir werden siegen!» (10. Dezember 2017) 195
49. «Schindluderpresse» vs. objektive Berichterstattung (11. Dezember 2017) 197
50. Exodus vieler Firmen oder demagogische Panikmache? — Xavier Sala i Martín klärt auf (13. Dezember 2017) 201
51. Einige Leseproben katalanischer Literatur in deutscher Übersetzung (17. Dezember 2017) 205
52. Ex-Führer von Podemos Cataluña: «Stimmen Sie gegen die korrupte Regierung von Mariano Rajoy!» (17. Dezember 2017) 225
53. Spanische Vizepräsidentin: Der Partido Popular hat die katalanische Führungsriege ausgeschaltet! (17. Dezember 2017) 227
54. Prof. Dr. Alfred de Zayas: Vier Fragen und vier Antworten zu Katalonien und Spanien (18. Dezember 2017) 229
55. Ein Volk, das sich nicht länger unterdrücken läßt! (21. Dezember 2017) 231
56. Mariano Rajoy, ein schlechter Verlierer? Katalonien hat gewählt! (23. Dezember 2017) 233
57. Prof. Dr. Ulrich Hoinkes, Präsident des Deutschen Katalanistenverbandes, zur Lage in Katalonien (24. Dezember 2017) 239
58. Europäischer Aufruf für Demokratie in Katalonien (24. Dezember 2017) 241
59. Gab es am 21. Dezember 2017 Wahlfälschungen zugunsten der Partei Ciutadans? (24. Dezember 2017) 247
60. Pere Grau i Rovira: «Ein bewegender Brief des katalanischen Vizepräsidenten» (26. Dezember 2017) 249
Verbundene Projekte / Publikationen
Anmerkungen
keine
- Ersteller des Eintrags
- Axel Schönberger
- Erstellungsdatum
- Dienstag, 24. Februar 2026, 14:08 Uhr
- Letzte Änderung
- Donnerstag, 05. März 2026, 08:02 Uhr