Welche politischen Themen bewegen unser Nachbarland? In unserer interaktiven Online-Reihe “Was Frankreich bewegt” erläutern, analysieren und diskutieren wechselnde Expert*innen die politische Lage in Frankreich, immer mit Blick auf aktuelle Entwicklungen, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa. Verfolgen Sie mit uns die französische Politik und stellen Sie Ihre Fragen gemeinsam mit Studierenden der Bergischen Universität Wuppertal.

Folge 18: Wege aus der Regierungskrise
Dienstag, 28. Januar 16-17:30 Uhr bei Zoom

Gäste: Dr. Kolja Lindner (Politikwissenschaftler, Maurice-Halbwachs-Gastprofessur, Wuppertal/Paris) und Jean-Marie Magro (Journalist, Bayerischer Rundfunk)
Zoom-Anmeldung: https://www.romanistik.uni-wuppertal.de/de/transfer/was-frankreich-bewegt/

Kaum drei Monate nach Antritt des neuen Kabinetts von Premierminister Michel Barnier ist Frankreich Anfang Dezember erneut in eine Regierungskrise gestürzt. Auslöser ist ein eskalierter Streit um den aktuellen Haushaltsentwurf, der dem Land drastische Sparmaßnahmen auferlegt. Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum der Opposition gegen Barniers Mitte-Rechts-Minderheitsregierung, reichte dieser seinen Rücktritt ein. Damit geht Barnier als Premierminister mit der kürzesten Amtszeit in die neuere französische Geschichte ein.

Mitte Dezember gab Präsident Macron seinen neuen Premierminister bekannt: François Bayrou wird nun die Regierung anführen, die weiterhin eine Minderheitsregierung bleibt. Der Macron-Vertraute, dessen Partei „MoDem“ mit Macrons „Renaissance“ kooperiert, soll einen Weg finden, der Frankreich aus dem politischen Stillstand und der wirtschaftlichen Schieflage herausführt. Doch dies wird eine Herkulesaufgabe: Die Mehrheitsverhältnisse in der Nationalversammlung bleiben kompliziert, und eine Neuwahl ist erst im kommenden Sommer wieder möglich. In dieser Situation einen nötigen Kompromiss im Haushaltsstreit zu finden, wird großen politischen Willen erfordern.

Was sind die Besonderheiten am Amt des Premierministers in Frankreich? Welche Handlungsoptionen gibt es für Bayrou als neuem Premier, damit die französische Politik wieder handlungsfähig wird? Und was bedeutet die Krise für Präsident Macron und für Frankreichs Rolle in Europa?

Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe der Bergischen Universität Wuppertal, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, des Institut français Deutschland und des Comité d’études des relations franco-allemandes (Cerfa).

Kontakt: Laura Wiemer (wiemer@uni-wuppertal.de)